Für das Jahr 2024 sind 37 Fördermittelanträge mit einem Volumen von knapp 75.000 EUR bei der Kulturabteilung des Landkreises Helmstedt eingereicht worden. Dies ist ein neuer Rekord!
Vorausgegangen ist eine intensive Bekanntmachung der kulturellen Fördermittelrichtlinie und eine enge Zusammenarbeit mit den Kulturschaffenden im vergangenen Jahr.
Durch die aktuell sehr angespannte Haushaltslage des Landkreises können für das Jahr 2024 erstmals nicht alle eingereichten Anträge positiv beschieden werden. Die Fördergelder wurden durch den Kreistag auf 45.600 EUR reduziert. Dies ist jedoch immer noch ein sehr deutlicher Anstieg von knapp 15.000 EUR zum Vorjahr. Trotz aller Sparzwänge ist der Landkreis Helmstedt sehr bemüht, die kulturelle Förderung aufrecht zu halten.
Die schwere Entscheidung, dass Fördermittelanträge gekürzt oder sogar abgelehnt werden müssen, hat sich bereits im November 2023 angekündigt. Letztendlich hat es leider keinen anderen Ausweg gegeben, um in Summe aller Einsparmaßnahmen den Vorgaben des Landes gerecht zu werden.
Die Ablehnungsbescheide werden in den kommenden Tagen versandt.
Für alle anderen heißt es aber immer noch: Geduld!
Trotz der Beschlussfassung des Kreistages befindet sich der Landkreis Helmstedt aktuell weiter in der vorläufigen Haushaltsführung. Das bedeutet, dass keine Gelder ausgegeben dürfen, die nicht gesetzlicher oder vertraglicher Natur sind. Dies trifft insbesondere den kulturellen Bereich.
Die positiven Fördermittelbescheide können erst nach Genehmigung durch das Innenministerium und Rechtskraft des Haushaltes des Landkreises gefertigt werden. Dies wird aller Voraussicht nach erst zum Ende des erstes Halbjahres 2024 erfolgen.
Ferner hat die Diskussion um die kulturelle Förderung gezeigt, dass die Fördermittelrichtlinie des Landkreises überarbeitet und angepasst werden muss. Hierbei geht es in erster Linie um die Konkretisierung der förderfähigen Maßnahmen. Gleichzeitig wird darüber nachgedacht, wie das Antragsverfahren zu vereinfachen ist. Viele der Kulturschaffenden kämpfen mit zu viel Bürokratie. Hier möchte der Landkreis entgegenwirken. Ein erster Entwurf der überarbeiteten Richtlinie soll Ende Mai 2024 im Fachausschuss beraten werden.
Es sollen auch im Jahr 2025 wieder Fördergelder für den kulturellen Bereich bereitgestellt werden. Wie die Rahmenbedingungen dann aussehen werden, ist jedoch derzeit noch offen.
